Rethinking Climate and Energy Policies.

Politiken für mehr ökologische Nachhaltigkeit können oft nicht halten, was sie versprechen. Dieses Buch, das Tilman Santarius, Hans Jakob Walnum und Carlo Aall herausgegeben wird, schlägt vor, die gegenwärtige Klima- Energiepolitik zu überdenken und dabei Erkenntnisse über das Rebound-Phänomen zu berücksichtigen. Es bietet neue theoretische Erkenntnisse aber analysiert vor allem, wie Rebound-Effekte in der konkreten Praxis auftreten können, etwa in der Arbeitsmarktpolitik, der Stadtplanung, dem Tourismus, der Informations- und Kommunikationstechnologie und dem Verkehr. Vor diesem Hintergrund zieht das Buch allgemeine Schlussfolgerungen für die größere politische Debatte über Entkoppelung, grünes Wachstum und Postwachstum (degrwoth).

Effizienzrevolution

Im gegenwärtigen umweltpolitischen Diskurs wird die Steigerung der Energieeffizienz als zentrale Strategie zur absoluten Verringerung der Energienachfrage gehandelt. Wenn der industrielle Kraftwerkspark, der Gebäudebestand, Mobilität und Konsumgüter wesentlich energieeffizienter würden, so wird angenommen, dann ginge der Energieverbrauch in absoluten Zahlen so stark zurück, dass er zukünftig vollständig aus erneuerbaren Energie gedeckt werden könnte und die Treibhausgasemissionen auf nachhaltige Niveaus einschwenken. Hier zum Beitrag von Tilman Santarius im Wörterbuch Klimadebatte, der entlarvt, warum diese Hoffnung auf einem Irrtum beruht.

Entkopplung

Spätestens seit dem Erscheinen des Bestsellers “Die Grenzen des Wachstums” bewegt eine Frage die Umweltdebatte ganz besonders: ist es möglich, dass der wirtschaftliche Wohlstand – sprich: das Bruttoinlandsprodukt – weiter wächst und zugleich der Verbrauch an natürlichen Ressourcen und die schädlichen Emissionen auf ökologisch nachhaltige Niveaus absinken? Hier der Beitrag im “Wörterbuch Klimadebatte”, indem Tilman Santarius Argumente liefert, warum sich die Vorstellung von der Entkopplung als eine Hoffnung oder gar ein Mythos entpuppt, der sich in der Realität nach nicht erzielen lassen wird.

Der Rebound Effekt: ein blinder Fleck der sozial-ökologischen Gesellschaftstransformation

Um die Energieversorgung auf Erneuerbare Energien umzustellen muss der Energieverbrauch deutlich reduziert werden. Die Energienutzung effizienter zu machen, ist eine mögliche Strategie. Aber während Effizienzsteigerungen den Verbrauch pro Einheit senken, erhöhen sie zugleich den Konsum und steigern das Wirtschaftswachstum. Diese so genannten Rebound Effekte sind ein blinder Fleck im Diskurs über eine sozial-ökologische Gesellschaftstransformation. Dieser GAIA-Artikel von Tilman Santarius liefert eine Analyse der bestehenden Literatur, fasst die Evidenz für Rebound Effekte zusammen und zeigt offene Fragen auf. Mehr >>>

CO2-Zertifikate: Kommerz oder Königsweg? – Zur Finanzialisierung der Natur

Rund um den UN-Nachhaltigkeitsgipfel “Rio plus 20″ hat weltweit eine hitzige Debatte um die Finanzialisierung der Natur eingesetzt. Denn mit dem Konzept der grünen Ökonomie könnte die Natur mehr und mehr auch in ökonomischen Kategorien wertgeschätzt werden. Findet im Rahmen des Emissionshandels eine solche Finanzialisierung der Natur statt? Eher nicht, meinen die Autoren. Hier zur Ausgabe der Zeitschrift Böll Thema, in der der kritische Artikel von Tilman Santarius und Wolfgang Sterk auf den Seiten 24-26 erschienen ist.

One Step Forward and Two Sideward. Eine Analyse der Klimakonferenz in Cancun

Nach dem „Scheitern von Kopenhagen“ hat die Klimakonferenz im Jahr darauf, die COP16 in Cancun 2010, neue Hoffnungen geweckt: die internationale Klimadiplomatie bricht nicht zusammen. Doch die Ergebnisse der Konferenz zeigen ein gemischtes Bild. In einigen Bereichen konnten Fortschritte erzielt werden, in anderen allerdings wurden zweifelhafte Kompromisse gefunden. In der Analyse “One Step Forward and Two Sideward“ zeigt Tilman Santarius gemeinsam mit KollegInnen aus sieben anderen Ländern zudem auf, was sich im Jahr 2010 in der nationalen Klimapolitik wichtiger Schlüsselländer getan hat, sowie welche Schlüsselergebnisse bei der UN Konferenz in Cancun erzielt wurden.

Schecks für China helfen dem Klima

In den USA sind die innenpolitischen Anstrengungen von Barack Obamas Regierung, eine umfassende nationale Klimapolitik ins Werk zu setzen, bis auf weiteres gescheitert. Wie weiter in der Klimadiplomatie ohne die Weltmacht USA? Nur eine Koalition der EU im Verein mit wichtigen Entwicklungsländern kann die Klimaverhandlungen weiter voranbringen. Dabei könnte es nötig werden, Ländern wir China Angebote zu machen, um sich nicht hinter den zögerlichen USA zu verstecken. Hier zum Artikel in der Financial Times Deutschland vom 8.12.2010.

Warum einfach wenn es auch kompliziert geht? Die Einbindung der Landwirtschaft in den Emissionshandel macht keinen Sinn.

Treibhausgase aus der Landwirtschaft tragen erheblich zum Klimawandel bei. Würde es sich da nicht anbieten, dass auch der Sektor Landwirtschaft in den Emissionshandel eingebunden wird, der allen Treibhausgasen eine globale Obergrenze setzt? Nein, sagt Tilman Santarius, denn es sprechen gewichtige ökologische, ökonomische und auch administrative Gründe dagegen. Hier zur Ausgabe des “böll Thema” , in welcher der Artikel erschienen ist.

Failure or Opportunity? A Regional Analysis of the Copenhagen Climate Conference and How its Outcome Has Been Perceived.

Die Internationale Klimakonferenz in Kopenhagen (COP 15) gilt hierzulande weithin als gescheitert. Indessen ist unklar, ob sich der Klimagipfel in politischer Hinsicht in anderen Ländern als Scheitern oder als Chance darstellt. Dies, so scheint es, hängt stark von der nationalen Perspektive ab. Für manche Länder, wie etwa jenen der Europäischen Union, wurden die Erwartungen komplett verfehlt. In den USA und in Brasilien hingegen zeigt sich, dass das Ergebnis des Gipfels als innenpolitische Chance genutzt werden kann. Hier zum Paper “Failure or Opportunity”, in dem Tilman Santarius gemeinsam mit KollegInnen die Ergebnisse von COP15 aus Sicht zentraler Verhandlungsparteien analysiert.

Der Süden appelliert an den Norden: Ihr müsst mehr tun!

Die Klimakonferenz in Kopenhagen ist gescheitert. 113 Staatschefs aus der ganzen Welt konnten sich nicht auf Eckpunkte für ein ambitioniertes, faires und verbindliches Protokoll einigen. Die Gründe des Fiaskos haben unmittelbar mit Klimagerechtigkeit zu tun. Ist Kopenhagen an der Klimagerechtigkeit gescheitert – oder ist die Klimagerechtigkeit in Kopenhagen vor die Hunde gegangen? Hier zum Artikel in der Online-Version, der unter der Überschrift “Was ist Klimagerechtigkeit?” ebenfalls in der Zeitschrift “Junge Kirche” erschien.

Wärmer ist Uncool.

„UN Klimaverhandlungen“ – was geschieht dort eigentlich genau? Warum ist Klimaschutz eigentlich so wichtig, in den Entwicklungsländern, aber auch bei uns? Stimmt es, dass die Schwellenländer inzwischen auch schon versuchen, ihre Emissionen zu verringern, obwohl sie ja eigentlich noch eine Menge Entwicklung nachzuholen haben? Hier zur Zeitungsbeilage “Kopenhagen 2 Grad”, in der Tilman Santarius, Lili Fuhr und Barbara Unmüßig die internationale Klimapolitik leicht verständlich und anschaulich für jedermann und jede Frau darstellen.

Zwischen alten und neuen Gräben: Die Klimaverhandlungen in Kopenhagen

Auf der UN Klimakonferenz in Bali 2008 war es erstmals nach vielen Jahren Stagnation und Blockade gelungen, die Klimaverhandlungen ein großes Stück voranzubringen. Nationale Interessensunterschiede – zwischen USA und Europa, Industrie- und Entwicklungsländern, Entwicklungs- und Schwellenländern konnten für einen Moment zurückgestellt werden, um das Mandat für Verhandlungen über ein neues Klimaschutzabkommen zu erteilen. Doch die alten Gräben drohen erneut aufzureißen und die Klimaverhandlungen wieder in Interessensgegensätzen zerrieben zu werden. Hier zum Text in der Zeitschrift “politische ökologie”.

Die Reichen müssen mehr tun. Industrieländer können ihre Emissionen nur senken, weil im Ausland schmutzig produziert wird.

Beinahe eine Drittel der CO2-Emissionen Chinas entfallen auf Exporte, vor allem in die USA und nach Europa. Teils handelt es sich um Industriezweige, die nach China oder auch in andere Schwellenländer ausgelagert wurden. Wäre es nicht fair, die exportbedingten Emissionen dieser Länder wenigstens in Teilen den Abnehmern zuzurechnen? Allerdings gibt es einige Fallstricke zu berücksichtigen. Hier zum Interview mit Tilman Santarius auf ZEIT-Online.

Klima und Handel – Warum der Klimawandel zu einer Reform der Welthandelspolitik zwingt.

Außenwirtschafts- und Handelspolitik werden bisher meist nach den Prinzipen des Freihandels und der Exportmaximierung betrieben. Im Ergebnis wird die Weltwirtschaft immer dichter verwoben, und Produktionsketten spannen sich von einer Hemisphäre in die andere. Ist dieser globalisierte Welthandel mit dem Ziel verträglich, die globale Erwärmung unter der gefährlichen Schwelle von 2 oder gar 1,5 Grad Celsius zu halten? Hier zur Studie “Klima und Handel”, die Reformschritte für die Handels- wie auch die Klimapolitik aufzeigt und sich insbesondere den Themen Verlagerung der Emissionen druch den Handel (Leakage), Grenzausgleich, und Technologietransfer widmet.

Deutschlands Vorreiterrolle auf dem Prüfstand. Klimagerechtigkeit nach dem Greenhouse Development Rights Modell.

Die Klimadiplomatie steht vor einem scheinbaren Dilemma: Die Industrieländer können den Klimawandel nicht mehr alleine bekämpfen, bereits mehr als 50% der weltweiten Emissionen stammen aus Entwicklungsländern. Diese allerdings stehen mit der Armutsbekämpfung vor dringenderen Problemen. Das Greenhouse Development Rights Framework bietet ein Lastenteilungsverfahren an, dass der Umsetzung von Klimaschutz und Menschenrechten gleichermaßen gerecht wird. Welche Verpflichtungen ergeben sich daraus für Deutschland? Hier zum pdf “Deutschlands Vorreiterrolle auf dem Prüfstand”.

From a Marathon to a Sprint.

Auf der Klimakonferenz in Posen (COP14) konnten allenfalls in Teilbereichen kleinere Fortschritte erzielt werden. Die Lösung der großen Konflikte und Antworten auf die entscheidenden Fragen – konkrete Reduktionsziele, Finanzsummen, technologische Kooperationsvereinbarungen, Regelungen der Emissionen aus Wäldern – stehen ach wie vor aus. Wenn die Entscheidungslast nicht gänzlich bis zur Ministerkonferenz in Kopenhagen aufgeschoben werden soll, müssen die Verhandlungen nun vom Modus des Dauerlauf in einen Sprint übergehen. Hier zum Text auf englisch im Magazin Environmental Finance.

Emissionshandel und globale Gerechtigkeit.

Die Ursachen wie auch die Folgen des Klimawandels sind recht ungleich über den Globus verteilt. Der Emissionshandel könnte sich anbieten, um Ungleichheiten zu kompensieren und einer zunehmenden Ungerechtigkeit entgegenzuwirken. Allerdings begünstigt der gegenwärtige Vergabeschlüssel des Kyoto-Protokolls große Emittenten. Auch eine Vergabe, die allen Erdenbewohnern pro Kopf das gleiche Recht auf Emissionen zuteilt, erschließt sich bei genauerem Hinsehen als wenig gerecht. Gerechtigkeitsfähig wird nur ein Verteilungsschlüssel sein, der die bisherigen Hauptverursacher-Länder des Nordens überproportional in die Pflicht nimmt. Hier zum Text „Emissionshandel und globale Gerechtigkeit“, der im Buch „Jahrhundertproblem Klimawandel“ erschienen ist.

Pit Stop Poznan. An Analysis of Negotiations on the Bali Action Plan at the Stopover to Copenhagen.

Ein Jahr nach der wichtigen Klimakonferenz in Bali (2007) markierte die UN Konferenz in Posen im Dezember 2008 lediglich einen Zwischenstopp auf dem Weg zur nächsten bedeutenden Klimakonferenz in Kopenhagen 2009. Politisch wurde die Konferenz in Poznan zudem überschattet durch Verhandlungen in Brüssel über ein neues Klima- und Energiepaket der Europäischen Union. In vielen Detailpunkte konnten die Klimaverhandlungen in Posen allerdings vorankommen. Es lohnt daher ein Blick in Verhandlungstexte und Einzelmaßnahmen. Hier zur Analyse “Pit Stop Poznan” von Tilman Santarius und seinen KollegInnen, die gekürzt auch im Journal for European Environmental & Planning Law (JEEPL) erschienen ist.

Für oder wider das Klima handeln? Was die Handelspolitik zur Klimapolitik beitragen kann.

Bis vor wenigen Jahren hat die Welthandelsorganisation WTO weitgehend den Ordnungsrahmen für die Weltwirtschaft vorgegeben. Doch die WTO befindet sich derzeit in einer tiefen Legitimationskrise. Stattdessen wird nun im Klimaregime über den Ordnungsrahmen der Weltwirtschaft von morgen verhandelt. Allerdings ist es nicht ausgemacht, ob sich Handels- und Klimapolitik überhaupt in Einklang miteinander bringen lassen. Offenbar folgen die beiden Regimes nicht derselben Logik und verkörpern widerstreitende Werte. Hier zur Ausgabe des “Forum Rundbrief”, in der der Artikel ab Seite 28 erschienen ist.

Vollständige Versteigerung der Zertifikate dringend notwendig

Der Emissionshandel ist eines der vielversprechendsten Klimaschutzinstrumente in der EU. Bisher waren die tatsächlichen Vermeidungen allerdings gering. In der erste Phase des Emissionshandels (2005-2007) haben die EU-Regierungen nur sehr vorsichtige Reduktionsziele bis gar keine verfolgt. Mitunter wurden Unternehmen sogar über ihr bisheriges Emissionsniveau hinaus mit Zertifikaten ausgestattet, so dass die EU-Kommission einer verdeckten Subventionierung vorbeugend eingreifen musste. In der zweiten Phase (ab 2008) wurden bereits etwas ambitioniertere Reduktionsziele verfolgt. Insofern steckt in dem Instrument ein großes Potential - was aber immer noch darauf wartet, ausgeschöpft zu werden. Hier zum Interview mit Tilman Santarius bei der Bundeszentrale für politische Bildung.

Praxisschock? – Die Genese der EU-Emissionshandelsrichtlinie und ihre klimapolitische Bedeutung.

Gäbe es ein Guinness Buch der Rekorde für die Umweltpolitik, würde der Emissionshandel für Treibhausgase darin sicher ein eigenes Kapitel einnehmen. Im Zeitraum von nur zehn Jahren vollzog sich seine Einführung als klimapolitisches Instrument. Wie kam es zum internationalen Emissionshandel im Kyoto Protokoll? Welche Faktoren haben zur raschen Einführung des EU-Emissionshandels beigetragen, und welche Rolle spielte dabei die deutsche Bundesregierung? Und warum konnte sich der Emissionshandel auf EU-Ebene durchsetzen, während die Ökosteuer ein paar Jahre vorher noch kläglich gescheitert war? Hier zum Text, der als Kapitel in dem Buch “Grenzenlos Handeln” erschienen ist.

Erfolgsstory Emissionshandel? Prüfstein für Souveränität, Demokratie und Verflechtung.

Mit der Einführung des Emissionshandels auf internationaler und auf EU-Ebene wurde umweltpolitische Souveränität vom Nationalstaat auf höhere Ebenen verlagert. Wie ist der Machttransfer zu bewerten? Kam es bei der Einführung zu einem Demokratiedefizit, weil nationale Parlamente nur bedingt beteiligt werden konnten? Hat die so genannte „Politikverflechtungsfalle“ am Ende zu einem suboptimalen Ergebnis geführt? Diesen und anderen Fragen gehen Tilman Santarius und Marcel Braun mit theoretischen Bezügen zur Multi-Level-Governance Forschung nach. Hier zum pdf des ausführlicheren JET-SET-Arbeitspapiers, das gekürzt und zugespitzt als Kapitel im Buch “Multi-Level-Governance. Klima-, Umwelt- und Sozialpolitik in einer interdependenten Welt” erschienen ist.

Klimawandel und globale Gerechtigkeit.

Der bisherige Klimawandel wurde hauptsächlich von den Ländern des Nordens verursacht, die Folgen wirken sich vor allem im globalen Süden aus und gefährden dort die Existenzrechte gerade der ärmsten Bevölkerungsgruppen. Indessen regen sich Zweifel, ob die gegenwärtige Klimapolitik die Entwicklungsrechte der Länder des Südens beschneiden könnte. Wie sehen Grundzüge einer internationalen Klimapolitik aus, die gerechtigkeitsfähig ist? Hier zum pdf der Zeitschrift “Aus Politik und Zeitgeschichte”, in dem der Artikel ab Seite 18 erschienen ist; hier zum Text des Artikels.

Developments in International and European Climate Policy in 2003

Im Rückblick auf die internationale Klimapolitik des Jahres 2003 beherrschten zwei Themen das Bild: zum einen die eher unerfreuliche Unsicherheit über das Inkrafttreten des Kyoto Protokolls und das diplomatische Tauziehen mit Russland, mit der Unterzeichnung endlich den Vertrag in Kraft zu setzen. Zum anderen die äußerst erfreuliche Einführung eines Emissionshandelssystems in der Europäischen Union. Mit der Einführung dieser weltweit progressivsten Klimaschutzpolitik konnte die EU wiederum neue Dynamik in die internationalen Verhandlungen bringen. Hier zum pdf des Texts von Hermann Ott und Tilman Santarius, der im Yearbook of International Environmental Law erschienen ist.

Konfuses aus dem Kanzleramt

Die Bundesregierung trat 2002 in Brüssel als Bremser auf und wollte die Einführung des EU-Emissionshandels vereiteln. Allerdings ist das Kanzleramt schlecht informiert, und so kann das Bundesumweltministerium einen Coup landen: in Brüssel wird ein deutscher Kompromissvorschlag präsentiert, der absurd ist. So kommt es, dass Deutschland sich mit seiner ablehnenden Haltung ins Abseits manövriert – und am Ende der Emissionshandels weitgehend nach den Vorschlägen der Kommission eingeführt wird. Hier zum pdf des Artikels von Thomas Langrock und Tilman Santarius, der am 9.12.2002 in der Financial Times Deutschland erschien.

Tradeable Taxes als Weiterentwicklung der Ökologischen Steuerreform in Deutschland.

Während der Emissionshandel und Ökosteuern in der ökonomischen Theorie als gleichwertige Instrumente betrachtet werden, hat jedes seine ganz spezifischen Vor- und Nachteile, ja nach politischer Ausgestaltung. Dieses Paper zeigt indessen, dass eine Kombination von handelbaren Zertifikaten, auf die noch eine Steuer erhoben wird, die meisten Vorteile beider Instrumente vereinigen könnte, während die Nachteile kompensiert würden. „Tradeable Taxes“ als Innovation stellen somit eine interessante Variation des Katalogs umweltpolitischer Instrumente dar. Hier zum pdf des Textes eines Artikels, der in der “Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht” erschienen ist.

Emissionshandel in Deutschland – wie denken Unternehmen darüber?

Als sich in den Jahren 2001 und 2002 die Einführung des EU-Emissionshandels auf Hochtouren befand, kannten die meisten Unternehmen in Deutschland noch nicht einmal die Grundzüge des Instruments, wie die Umfrage des Wuppertal Instituts zeigt. Dennoch hatten der BDI und einzelne Unternehmensverbände in Brüssel und Berlin stark gegen das Instrument lobbyiert – offenbar uninformiert von der Tatsache, dass die deutschen Industrie im europäischen Vergleich zu den Gewinnern des EU-Emissionshandel zählen würde. Hier zum kurzen Artikel von Hermann Ott und Tilman Santarius, der in der Zeitschrift Energiewirtschaftliche Tagesfragen erschienen ist; hier zum ausführlichen pdf der Studie als Wuppertal Paper.

Es sind halt zwei heiße Eisen auf einmal – Die Ökologische Steuerreform aus der Sicht von BürgerInnen.

Im Jahr 1999 wurde die Ökologische Steuerreform in Deutschland eingeführt. Ihr waren langjährige Diskussionen vorausgegangen, doch viel spannender ist die Frage: was geschieht mit ihr in der Zukunft? Wie die soziale Akzeptanz gegenüber dem Instrument einzuschätzen ist, zeigen Ergebnisse von Interviews und Fokusgruppen mit TeilnehmerInnen aus der allgemeinem Bevölkerung. Daraus lassen sich Empfehlungen ableiten, wie die Ökosteuer verändert und reformiert werden müsste, um das Instrument wieder politikfähig zu machen. Hier zum Text des Artikels, der in der Zeitschrift “politische ökologie” erschienen ist, hier zum pdf eines deutschen “Policy Briefs” und hier zum ausführlichen Artikel in der Zeitschrift Energy Policy auf englisch.

Die Kyoto-Reduktionsziele nach den Bonner Beschlüssen

Mit dem Kyoto Protokoll von 1997 wurde beschlossen, die Emissionen der Industrieländer von 1990 bis zum Jahr 2010 um insgesamt 5,1% zu senken. Doch nach dem Abschied der USA aus der UN-Klimadiplomatie mussten neue Zugeständnisse gemacht werden. Auf den Klimakonferenzen in Den Haag (1999) und Bonn (2000) wurden Schlupflöcher vereinbart, die es Staaten ermöglichen, weniger Emissionen reduzieren zu müssen. Die Emissionsverpflichtungen für die Industrieländer zwischen 1990 und 2010 werden sich nun nur noch auf 2,5% mit oder gar 1,6% ohne Teilnahme der USA summieren. Hier zum pdf mit dem Artikel von Bernd Brouns und Tilman Santarius in den “Energiewirtschaftlichen Tagesfragen”.